Kämmerinnen und Kämmerer sind sich einig: Die kommunale Haushaltslage ist prekär. Städte, Gemeinden und Landkreise stecken in einer Polykrise, die Erwartungshaltung an Reformen ist groß. Lauter werden auch die Forderungen nach mehr kommunaler Selbstverwaltung. Beim 21. Deutschen Kämmerertag zeigte REMONDIS Lösungen, wie sich Kommunen wieder schlagkräftig aufstellen können.
Als ehemaliger Kämmerer weiß Christian Schuchardt, wovon er spricht, wenn es um Kommunalfinanzen geht. Und um diese steht es aktuell schlecht, so der Befund des Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags. Einnahmen stagnierten, Soziallasten nähmen zu, ein Haushaltsausgleich sei vielerorts nicht möglich, beschrieb er die prekäre Lage in Städten, Gemeinden und Landkreisen. Beim Kämmerertag in Berlin am 8. und 9. September diskutierten mehr als 300 Finanzentscheiderinnen und -entscheider aus zumeist kleineren und mittleren Gemeinden über aktuelle Themen und waren sich einig: Es braucht Reformen und einen Mentalitätswandel, um Städte und Gemeinden finanziell wieder auf die Beine zu stellen. Als Mitveranstalter des Kongresses zeigte REMONDIS in einem Workshop auf, wie kleinere Kommunen von der Zusammenarbeit mit einem privaten Partner profitieren.
Krisenbewältigung in Kommunen: Neue Wege und Partnerschaften
„Wir können Krise, die Kämmerer der Städte, Gemeinden und Landkreise können Krise“, so Barbara Meyer, Bürgermeisterin und Dezernentin für Finanzen und Nachhaltigkeit der Landeshauptstadt Saarbrücken, am Netzwerkabend des Kongresses. In der Podiumsdiskussion am Folgetag ging es dann um Ideen zur Krisenbewältigung: Staat modernisieren, Strukturen reformieren, Standards senken. Dahinter stand jedoch erst einmal ein Fragezeichen, denn: „Das kommunale Boot ist überladen“,konstatierte Kai Emanuel, Landrat im Landkreis Nordsachsen. „Es tut weh, wenn man keine Chance mehr sieht, den Haushalt auszugleichen.“ Stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Uwe Zimmermann forderte daher einen Mentalitätswandel und Karin Welge, Oberbürgermeisterin der Stadt Gelsenkirchen rief die Teilnehmenden auf: „Weniger ist mehr.“ Es brauche Wille und Mut zur Vereinfachung von Strukturen.
Welche alternativen Finanzierungslösungen Städten, Gemeinden und Landkreisen offenstehen, wurde in den nachfolgenden Sessions und Workshops erörtert. Referenten aus Kommunen und Wirtschaft ergänzten sich hier mit Know-how und Erfahrungen aus ihren zwei Welten. Digitalisierung und Künstliche Intelligenz wurden als Möglichkeiten für effizientere und kostensparende Verwaltungsprozesse ins Feld geführt.
Wie Öffentlich-Private Partnerschaften neue Wege auch in kleineren Kommunen eröffnen können, demonstrierte der REMONDIS-Workshop unter anderem am Beispiel der gemischtwirtschaftlich betriebenen REMONDIS Vorpommern Greifswald GmbH. Mit einem Jahresumsatz von rund 17,5 Millionen Euro ist das Unternehmen im Bereich Abfallwirtschaft ein wesentlicher Stabilitätsfaktor des Landkreises, so Landrat Michael Sack. Langfristige Verträge mit dem privaten Partner sorgen für planbare Umsätze – 18,9 Prozent des Gesamtumsatzes fließen jährlich in die kommunale Kasse. Zusätzlich schafft die Zusammenarbeit Krisenresistenz auch bei wirtschaftlichen Schwankungen.
ÖPP macht Investitionen möglich
Im Ennepe-Ruhr-Kreis sichert die AHE Daseinsvorsorge in den Bereichen Abfall, Energie und Stadtsauberkeit. Die partnerschaftliche GmbH erwirtschaftet im Jahr einen Umsatz von 80 Millionen Euro, wie Geschäftsführer Johannes Einig den rund 40 Workshopteilnehmenden berichtete. Das macht sich auch im Haushalt des Landkreises bemerkbar. Das Gute an der ÖPP ist dabei: Die hier erzielten Gewinne können anteilig dem allgemeinen kommunalen Haushalt zugerechnet und so auch in andere Bereiche investiert werden. Andreas Lange, Geschäftsführer der Schweriner Abfallentsorgungs- und Straßenreinigungsgesellschaft, die ebenfalls eine gemischtwirtschaftlich geführte Gesellschaft ist, bestärkte Kommunen darin, sich mit privaten Partnern zusammenzutun: „Das sind zwar unterschiedliche Welten, aber wenn man miteinander redet, nähert man sich an.“
Näheres zu den Vorteilen Öffentlich-Privater Partnerschaften für Kommunen finden Sie hier bei uns: Link