Öffentlich-Private Partnerschaften sind besser als ihr Ruf: Das zeigt eine Studie zum Thema „Zusammenarbeit der öffentlichen Hand mit privaten Unternehmen durch ÖPP in der kommunalen Praxis“. Das Leipziger Kompetenzzentrum für Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge (KOWID) hat hierfür 92 Kommunen mit je über 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern umfassend zu ihrer finanziellen Situation, ihrem Investitionsverhalten und zum Stand sowie zu Perspektiven einer Kooperation mit Privatunternehmen und ÖPP befragt.
Die Studienergebnisse zeigen: 61 Prozent der Befragten finden eine Zusammenarbeit mit privaten Unternehmen und ÖPP sinnvoll – darunter insbesondere Städte und Gemeinden, die gemischtwirtschaftliche Unternehmen bereits in der Praxis erprobt haben. Gemeinden ohne ÖPP-Erfahrung stehen entsprechenden Projekten dagegen eher skeptisch gegenüber. „Kommunen sollten ihre ideologischen Scheuklappen gegenüber Öffentlich-Privaten Partnerschaften ablegen und viel stärker als bisher mit privaten Anbietern zusammenarbeiten“, zitiert die Studie Marcel Fratzscher vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Für den Ökonomen ist klar: „Viele Kommunen konnten die finanziellen Risiken großer Projekte nicht abfedern, und zu häufig bedeutete eine Kostenexplosion bei einzelnen Projekten, dass Kommunen für viele Jahre andere wichtige Investitionen nicht mehr stemmen konnten.“
Als Dienstleister für Recycling, Service und Wasser unterhält REMONDIS mehr als 60 ÖPP-Projekte mit Städten und Gemeinden aus ganz Deutschland. Viele davon laufen bereits seit über 30 Jahren und sind auf einer langfristigen Basis angelegt. Unternehmen wie die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES), die Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Freiburg GmbH (ASF) und die Stadtentsorgung Potsdam GmbH (STEP) sorgen für Stabilität und Wachstum in den jeweiligen Kommunen und belegen so den Erfolg einer gemischtwirtschaftlichen Zusammenarbeit.
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ÖPP steigern Wirtschaftlichkeit und Qualität von Leistungen
Knappe Kommunalkassen sind einer der Hauptgründe für eine ÖPP, stellen die Studienautoren fest. Denn Städte und Gemeinden stehen derzeit unter einem massiven Finanzierungsdruck: Es gilt, aufgestaute Investitionen in öffentliche Infrastruktur zu tätigen, die Digitalisierung voranzutreiben, die Energiewende zu forcieren, die eigenen Kassen zu sanieren und die Folgen einer zunehmend älter werdenden Gesellschaft abzufedern. Die Liste der Anforderungen an Kommunen ist lang – gleichzeitig sind sie nicht mit ausreichenden finanziellen Mitteln ausgestattet, um notwendige Zukunftsaufgaben bezahlen zu können. 2024 bezifferte das KfW-Kommunalpanel den Investitionsrückstand in Städten und Gemeinden auf 215,7 Milliarden Euro. Das sind über 16 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Mit 24,3 Milliarden Euro liegt zudem der kommunale Finanzierungssaldo bundesweit in einem erheblichen Defizit, so die Autoren.
Um mehr Wirtschaftlichkeit in die Durchführung öffentlicher Leistungen zu bringen, entscheiden sich Städte und Gemeinden deshalb häufig für eine ÖPP. Aus Sicht der befragten Kommunen seien insbesondere Kosteneffizienz, Ressourcenoptimierung und Verwaltungseffizienz wichtige Faktoren für ein gemischtwirtschaftliches Unternehmen. Als weitere Gründe für eine ÖPP werden außerdem eine verbesserte Qualität von Dienstleistungen und Infrastruktur, Innovationen, neue Technologien sowie der Wissens- und Erfahrungsaustausch mit privaten Partnern genannt. Bestehende Partnerschaften zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft erfolgten dann oftmals in Form eines Inhaber- oder Kooperationsmodells, wie die Studienergebnisse zeigen. Nachrangig folgen das Betreibermodell sowie das Betriebsführungsmodell.
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Öffentlich-Private Zusammenarbeit individuell ausloten
Wie die Studienautoren hervorheben, zeichnen sich erfolgreiche ÖPP durch verschiedene Faktoren aus, die sowohl die Interessen der öffentlichen Hand als auch die des privaten Partners berücksichtigen. Entscheidend seien dabei die Festlegung klarer Ziele, eindeutiger Vereinbarungen und einer transparenten Aufgabenverteilung, eine offene Kommunikation sowie Verträge, in denen Verantwortlichkeiten, Risiken und Leistungsstandards verbindlich geregelt seien. Ist der Grundstein für eine nachhaltige Partnerschaft gelegt, können Städte und Gemeinden viele Vorteile aus einer ÖPP ziehen, beispielsweise wenn das private Unternehmen durch Fachwissen und Effizienz in der Projektführung Zeit und Kosten einspart und öffentliche Mittel so ökonomisch eingesetzt werden können, heißt es in der Studie. Wie sinnvoll eine ÖPP dann im konkreten Einzelfall ist, muss individuell ausgelotet werden. Als erfahrener Partner in der Daseinsvorsorge steht REMONDIS interessierten Kommunen hier beratend zur Seite.
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Quellen:
- Kompetenzzentrum für Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge (KOWID): Studie: Zusammenarbeit der öffentlichen Hand mit privaten Unternehmen durch ÖPP in der kommunalen Praxis. Link