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Frankfurt am Main: Symbol wirtschaftlicher Potenz und internationale Strahlkraft
Frankfurt am Main ist die fünftgrößte Stadt Deutschlands und eine der bedeutendsten Finanzplätze und Messestandorte weltweit. International agierende Unternehmen und Institutionen sorgen für eine überdurchschnittlich dynamische Entwicklung. Ungeachtet dessen ist Frankfurt am Main eine grüne Stadt. Gut 50 Prozent der Flächen sind Grün- und Freiflächen und dienen der Naherholung sowie dem klimatischen Ausgleich. Das kulturelle Angebot der südhessischen Metropole reicht von renommierten Museen bis hin zu pulsierenden Festivals. Die Stadt ist stolz auf ihre kulturelle Vielfalt und ihre traditionsreiche Geschichte und wird als weltoffen und lebendig wahrgenommen.
FES: Eine starke Partnerschaft für Wirtschaftlichkeit und Innovation
Bereits seit 1998 arbeiten die Stadt Frankfurt am Main und REMONDIS als öffentlich-private Partner im Unternehmen Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) zusammen. Diese ÖPP im Bereich Abfallwirtschaft folgt dem klassischen Kooperationsmodell: REMONDIS hält 49 Prozent an der FES und die Kommune Frankfurt sichert mit 51 Prozent die hoheitliche Entscheidungsgewalt und Kontrolle. In Kooperation mit ihren Tochtergesellschaften und Beteiligungen FFR GmbH, Rhein-Main Biokompost GmbH, TRAPP Handels GmbH, MHKW Frankfurt GmbH, FAS GmbH, Rhein-Main Solarpark GmbH und FES Abfallmanagement und Service GmbH ist die FES u. a. für die kommunale Abfallentsorgung und Bioabfallbehandlung sowie die Verkehrssicherung und Stadtreinigung in Frankfurt am Main verantwortlich.
Projektverlauf der ÖPP FES
Die FES startete 1996 als rein kommunales Unternehmen. Nach der funktionalen Privatisierung sollten zwei Jahre später 49 Prozent der Anteile an einen Partner aus der Privatwirtschaft überschrieben werden. In einem Bieterwettbewerb setzte sich REMONDIS durch und ging erstmals ein Beteiligungsprojekt mit einer großen deutschen Metropole ein. Durch erhebliche Neustrukturierungen konnte die FES in der Folge Prozesse straffen und Effizienzpotenziale aktivieren. Außerdem erschloss das Unternehmen neue Geschäftsfelder wie Grünpflege, Verkehrssteuerung, sowie mobile Fahrzeugsperren. Letztere ermöglichen temporäre Absperrungen im öffentlichen Raum – beispielsweise bei Großveranstaltungen. Zudem expandierte die FES zunehmend ins Umland. Im Laufe der partnerschaftlichen Zusammenarbeit entwickelte sich die FES zum führenden Abfallverwertungsanbieter im gesamten Rhein-Main-Gebiet. Die ÖPP wurde mittlerweile um 20 weitere Jahre verlängert.
Partnerschaft Frankfurt am Main und REMONDIS
Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES)
| Leistungen der ÖPP | Recycling, Stadtsauberkeit, Verkehr |
| Projektbeginn | 1998 |
| Modell der Zusammenarbeit | Kooperationsmodell |
| REMONDIS-Beteiligung | 49 % |
Tochtergesellschaften:
- FAS GmbH (intelligente Fahrerassistenzsysteme)
- FES Abfallmanagement- und Service GmbH (Sammlung Verpackungsabfälle)
- FFR GmbH (Verkehrssicherung, Grünpflege, Straßenreinigung)
- MHKW Frankfurt GmbH (Entsorgungsfachbetrieb Müllheizkraftwerk)
- RMB Rhein-Main Biokompost GmbH (Kompostproduktion und Energiegewinnung)
- RMS Rhein-Main Solarpark GmbH (Betrieb Solarpark)
- TRAPP Handels GmbH (Altpapierentsorger und Verwerter)
Leistungsportfolio der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH
- Abfallentsorgung
- Altpapierentsorgung
- Schadstoffmobil
- Straßenreinigung
- Winterdienst
- Verkehrssicherung und Ampeltechnik
- Entsorgung Verpackungsabfälle
- Bioabfallbehandlung und Entsorgung
- Solarenergiegewinnung
- Containerdienstleistungen
- Verbrennung von Haushaltsabfällen und Erzeugung von Strom
- Solarenergiegewinnung und Fernwärme
- Mobile Fahrzeugsperren
Öffentlich-Private Partnerschaft mit Mehrwert und Bestand
Trotz wechselnder Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat hat die ÖPP in Frankfurt am Main über viele Jahre Bestand.
Motive für die Partnerschaft
Finanzielle Entlastung der damals angespannten Haushaltslage
Hoffnung auf signifikante Fortschritte in der Leistungserbringung im Bereich Abfallentsorgung
Senkung der in den vorangegangenen Jahren angestiegenen Gebühren für die Abfallentsorgung und Stadtreinigung
Verwertung von Reststoffen im Sinne des 1996 erlassenen Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes
Recyclingkapazitäten für die Etablierung einer leistungsfähigen Kreislaufwirtschaft
Motive für eine langfristige Partnerschaft
Privater Partner sorgt für Wirtschaftlichkeit durch eine effiziente Unternehmensführung
Entsorgung, Stadtreinigung und Recycling tragen mittlerweile zum städtischen Haushalt bei
Zufriedene Arbeitnehmer und Sicherung des gewachsenen Mitarbeiterstamms innerhalb der FES
Stabile Gebühren in der Abfallentsorgung und Straßenreinigung sowie zufriedene Bürgerinnen und Bürger
Stellung als führender Anbieter für Abfallentsorgung, Recycling und Straßenreinigung im Rhein-Main-Gebiet
Plus für Frankfurt: Durch ÖPP gemeinsam zu einer sauberen Stadt
Entspannter Haushalt: Durchschnittlich 8 Millionen Euro erhält Frankfurt jährlich von der FES und kann so die Abfallgebühren stabilisieren.
Fachliches Know-how: Dank Expertise des privaten Partners im Entsorgungsgeschäft ist die FES immer auf dem neuesten Stand.
Digitalisierte Fahrzeuge: Elektronische Devices in den Sammel- und Reinigungsfahrzeugen verstärken Effizienz und Zuverlässigkeit.
Zuverlässiger Service: 95 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sind mit der regelmäßige Leerung der Abfalltonnen zufrieden.
Alternative Antriebe: Die ÖPP investiert in umweltfreundliche Fahrzeuge und errichtet eine Ladeinfrastruktur für E‑Fahrzeuge.
Abfallfreie Stadt: Die FES gründet ein Zero Waste Lab, um Interessen zum Thema in der Stadt zu bündeln und effizienter umzusetzen.
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Fragen und Antworten zur ÖPP in Frankfurt am Main
Warum realisiert die Stadt Frankfurt am Main ÖPP-Projekte?
Grund dafür, dass Frankfurt am Main 1998 eine Öffentlich-Private Partnerschaft mit REMONDIS eingegangen ist, war die seit Ende der 1980er stark angespannte Haushaltslage der Stadt. Aufgrund umfassender öffentlicher Bauvorhaben und der späteren Ausgabenpolitik stiegen die städtischen Schulden zeitweise auf mehr als 6 Milliarden D-Mark an. Im Zuge einer Haushaltssanierung ab 1995 unter Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) sollte die Stadtwirtschaft effizienter und wirtschaftlicher strukturiert werden. Hierzu gehörte auch die Gründung einer eigenen GmbH für die Kreislaufwirtschaft, die dann als ÖPP ausgeschrieben wurde.
Gibt es in Frankfurt am Main Vorbehalte gegenüber der ÖPP?
Vorbehalte gegenüber dem ÖPP-Projekt Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) kamen mehrheitlich aus der Stadtratsfraktion Die Linke. Sie kritisierte, dass die ÖPP lediglich der Gewinnmaximierung des privaten Partners dienen würde. Auch die SPD brachte zeitweise eine Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft in Frankfurt am Main ins Gespräch. Dies lehnte der FES-Betriebsrat jedoch ab mit der Begründung, die Mitarbeitenden der FES fänden das bestehende System gut. In der Frankfurter Öffentlichkeit gab es bislang keine Kontroverse zu dem Thema. Wie eine Umfrage ermittelte, sind 95 Prozent der Frankfurterinnen und Frankfurter mit der Leistungserbringung zufrieden.
Welche konkreten Vorteile hat die Stadt Frankfurt am Main von ÖPP-Projekten?
Die Stadt Frankfurt am Main zieht in vielerlei Hinsicht einen Vorteil von der ÖPP mit REMONDIS. Ein wichtigster Vorteil ist sicher die durch die Partnerschaft entstandene positive Haushaltslage. Damit verbunden sind stabile Abfallgebühren, von denen vor allem die Bürgerinnen und Bürger profitieren. Die sind zudem mehrheitlich zufrieden mit dem zuverlässigen Service der FES, wie eine Umfrage zeigt. Durch die ÖPP werden überdies Investitionen in alternative Antriebe für Sammel- und Reinigungsfahrzeuge möglich. Das nützt am Ende dem Ziel der Stadt, bis 2035 klimaneutral zu werden.
Wird durch ÖPP-Projekte in der Stadt Frankfurt am Main die Abfallentsorgung teurer?
Die Abfallgebühren befinden sich in Frankfurt am Main seit Jahren auf einem stabilen Niveau und das trotz steigender Entsorgungskosten. Das ist nicht zuletzt der Öffentlich-Privaten Partnerschaft mit REMONDIS geschuldet. Durch ein effizientes Wirtschaften tragen Entsorgung, Stadtreinigung und Recycling mittlerweile zum städtischen Haushalt bei. Die Stadt Frankfurt erhält im Jahr durchschnittlich 8 Millionen Euro von der FES, welche für die Stabilisierung der Abfallgebühren verwendet werden können.
Welchen Einfluss hat die Dauer des Vertrags auf das ÖPP-Projekt in Frankfurt am Main?
Durch das ÖPP-Projekt FES erfährt die Stadt Frankfurt am Main über den vertraglich festgelegten Zeitraum von 20 Jahren eine Entlastung im Bereich Abfallwirtschaft. Die FES als Öffentlich-Private Partnerschaft kümmert sich selbstständig und eigenverantwortlich um Entsorgung, Recycling und Stadtreinigung. Die Stadt selbst hat mit einem Stimmanteil von 51 Prozent bei allen Fragen rund um das gemeinsame Unternehmen dennoch das letzte Wort und profitiert auch von den Gewinnen, die die FES erwirtschaftet.
