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Referenzprojekt
Stadtbetrieb Frechen: ÖPP in Frechen
Frechen – Alte Tonstadt im Wandel zwischen Tradition und Moderne
Die Stadt Frechen, gelegen im Rhein-Erft-Kreis in Nordrhein-Westfalen, ist weltweit bekannt für das Frechener Steinzeug. Das wurde bis Ende des 20. Jahrhunderts in der Stadt produziert. Daneben prägte über Jahrhunderte vor allem der Bergbau die lokale Wirtschaft – erst durch den Abbau von Quarzsand, später durch den Braunkohletagebau. Wie in vielen Bergbaustädten findet auch in Frechen seit den 1970er-Jahren ein Strukturwandel statt. Im Unterschied zu zahlreichen anderen Orten verlief dieser Wandel in der Mittelstadt im Rheinischen Braunkohlerevier sehr erfolgreich. Heute prägen Handel und Logistik die Stadt, die von ihrer günstigen Lage nahe dem Kölner Flughafen sowie direkt an den Autobahnen A1 und A4 profitiert.
Stadtbetrieb Frechen GmbH: Sichert Daseinsvorsorge mit starken Partnern
Seit 2004 arbeitet die Stadt Frechen mit REMONDIS im gemeinsam geführten Unternehmen Stadtbetrieb Frechen GmbH zusammen. REMONDIS hält dabei 49 Prozent der GmbH, die Stadt Frechen ist mit einer Beteiligung von 51 Prozent Mehrheitseigner. Die Öffentlich-Private Partnerschaft richtet sich auf das Gebiet der Ver- und Entsorgung. Als kommunaler Dienstleister übernimmt der Stadtbetrieb zahlreiche Aufgaben innerhalb des wichtigen Bereichs der Daseinsvorsorge. Dazu gehören Leistungen rund um die Abfallentsorgung sowie die Straßenreinigung und der Winterdienst. Darüber hinaus ist das Unternehmen mit der Pflege von Grünflächen und Spielplätzen, dem Friedhofswesen sowie der Unterhaltung städtischer Einrichtungen wie Kanälen, Gewässer, Schulen und Kindergärten betraut.
Projektverlauf der ÖPP Stadtbetrieb Frechen
Da die Stadt Frechen Ende der 1990er Jahre in eine finanzielle Schieflage geraten war, kam der grundsätzliche Wunsch nach einer Verbindung mit der Privatwirtschaft auf. 2002 schrieb die Stadt europaweit eine ÖPP im Bereich Abfallwirtschaft aus. REMONDIS setzte sich mit dem überzeugendsten Angebot durch. Für die Partnerschaft wurde der zuvor städtische Eigenbetrieb Entsorgungs-, Bau- und Servicebetrieb der Stadt Frechen umgewandelt in die Stadtbetrieb Frechen GmbH. Das Unternehmen REMONDIS brachte mit der Beteiligung ihre Niederlassung Hürth ins gemeinsame Unternehmen ein. Die Vertragslaufzeit der ÖPP betrug zunächst 15 Jahre. Alle weiteren Verlängerungen laufen jeweils 5 Jahre. Aktuell ist der Vertrag bis Ende 2028 verlängert worden.
REMONDIS-Partnerschaft in Frechen
Stadtbetrieb Frechen GmbH
| Geschäftsfelder | Stadtsauberkeit, Verkehr, Recycling |
| Projektbeginn | 2004 |
| Modell der Zusammenarbeit | Kooperationsmodell |
| Private Beteiligung | 49 % |
Leistungen der REMONDIS-ÖPP in Frechen
- Kommunale und gewerbliche Abfallwirtschaft
- Pflege von Grünflächen und Spielplätzen
- Baummanagement für alle städtischen Bäume und flächigen Baumbestände
- Kanal- und Gewässerunterhaltung; Wartung von Abwasseranlagen
- Wartung und Instandhaltung der Straßenbeleuchtung; Elektrountehaltung
- Friedhofswesen und Bestattungsdienst
- Straßenreinigung und Straßenunterhaltung
- Pflege der Außenanlagen
Stabile Gebühren und sichere Arbeitsplätze in Frechen
Trotz wechselnder Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat hat die ÖPP in Frechen über viele Jahre Bestand.
Motive für die Partnerschaft
Entlastung des öffentlichen Haushalts
Stabilisierung der Abfallgebühren
Gewährleistung von Ver- und Entsorgungssicherheit
Erhalt bestehender Arbeitsplätze
Gründe für die Beibehaltung
Wirtschaftliche Effizienz des privaten Partners
Solider Stadthaushalt durch Überschüsse aus ÖPP
Zuverlässige Leistungserbringung
Fortbestand von Arbeitsplätzen
Vorteil Frechen: Durch die ÖPP mit REMONDIS
Stabiler Haushalt: Mit der ÖPP im Bereich Abfallwirtschaft profitiert die Stadt Frechen von regelmäßigen Jahresüberschüssen.
Vielfältiges Aufgabenspektrum: Der Stadtbetrieb Frechen kümmert sich neben der Abfallwirtschaft um zahlreiche weitere Aufgaben.
Zuverlässige Leistungen: Die ÖPP sorgt für ein sauberes und gepflegtes Stadtbild und trägt damit zur Lebensqualität in Frechen bei.
Moderne Abfallverwertung: Als führendes Recyclingunternehmen verfügt REMONDIS über modernste Anlagen für die sichere und umweltschonende Abfallverwertung.
Ausgezeichneter Kundenservice: Bürgerinnen und Bürger werden umfassend beraten und verwalten Leistungen unkompliziert im Online-Kundenportal.
Rechtliche Unterstützung: REMONDIS unterstützt die Stadt Frechen bei Verhandlungen über die Abstimmungserklärung mit den Dualen Systemen und Verhandlungsübernahmen der Anlage 7 PPK.
Gemeinsame Herausforderungen in Frechen
Gemeinsame Organisation: Nach anfänglichen Schwierigkeiten konnte eine vertrauensvolle Zusammenarbeit geschaffen werden.
Kurze Vertragslaufzeit: Nach einer ersten Laufzeit von 15 Jahren muss die ÖPP nunmehr alle 5 Jahre mit nicht unerheblichem Aufwand verlängert werden.
Kommen Sie ins Gespräch
Sie haben Fragen oder wollen mehr Details wissen? Unsere Ansprechpartner helfen Ihnen gern weiter.
Fragen und Antworten zur ÖPP in Frechen
Warum realisiert die Stadt Frechen ÖPP-Projekte?
Um die Jahrtausendwende war der städtische Eigenbetrieb Entsorgungs-, Bau- und Servicebetrieb (EBS) in Misskredit gefallen, sodass nach einer modernen Lösung für die Gewährleistung von Ver- und Entsorgungssicherheit gesucht wurde. Der damalige CDU-Bürgermeister Hans-Willi Meier brachte den Wunsch nach einer Öffentlich-Privaten Partnerschaften vor. Mit dieser sollte neben der Sicherung wichtiger Leistungen im Bereich der Abfallwirtschaft und bestehender Arbeitsplätze auch für eine Entlastung des öffentlichen Haushalts gesorgt werden. 2002 schrieb die Stadt dann europaweit eine private Beteiligung für die EBS aus.
Wie kam es in der Stadt Frechen zur Partnerschaft mit REMONDIS?
Die Stadt Frechen konnte aus mehreren Kandidaten für eine Beteiligung an der kommunalen Abfallwirtschaft wählen. REMONDIS gab bei der europaweiten Ausschreibung 2002 das überzeugendste Angebot ab. Als eines der deutschlandweit führenden Recyclingunternehmen verfügte das Unternehmen schon zum damaligen Zeitpunkt über eine umfassende Expertise im Bereich der modernen Abfallwirtschaft. Auch in puncto Wirtschaftlichkeit stellte das Unternehmen einen attraktiven Partner für eine öffentlich-private Verbindung dar. 2004 wurde die Zusammenarbeit vertraglich beschlossen und hält bis heute an.
Gibt es in Frechen Vorbehalte gegenüber der ÖPP?
Vorbehalte gegenüber eine ÖPP im Allgemeinen wurden vor der Ausschreibung von der SPD-Fraktion um Vorsitzenden Hans Günter Eilenberger erhoben. Dieser konstatierte 2002, dass die EBS durch übereilte Kritik aus den Reihen der CDU in ein schlechtes Licht gerückt worden sei. Ein Verkauf lukrativer EBS-Teile an ein privates Unternehmen, nur um die leeren Kassen der Stadt zu füllen, werde es mit der SPD nicht geben, sagte er in einer Mitteilung. Seit Beginn der ÖPP mit der Firma REMONDIS 2004 wurde jedoch keine größere Kritik mehr laut. In einer aktuellen Haushaltsrede bekannte Eilenberger, dass der vorliegende Haushalt auch ohne Steuererhöhung ausgeglichen sei. Dies ist u. a. der ÖPP zu verdanken.
Welche konkreten Vorteile hat die Stadt Frechen von ÖPP-Projekten?
Durch die ÖPP mit REMONDIS gewährleistet die Stadt Frechen eine zeitgemäße Stadtreinigung, Abfallentsorgung und Recycling von Wertstoffen und trägt damit zur Kreislaufwirtschaft bei. Außerdem bietet sie Bürgerinnen und Bürgern einen umfassenden Service rund um kommunale Ver- und Entsorgungsleistungen und stellt stabile Gebühren sicher. Ein weiteres Plus der Zusammenarbeit ist die effiziente Unternehmensführung durch den privaten Partner, von der auch der städtische Haushalt profitiert.
Wird durch ÖPP-Projekte in der Stadt Frechen die Abfallentsorgung teurer?
Die Gebühren für Straßenreinigung und Abfallentsorgung in der Stadt Frechen wurden bereits seit Jahren nicht spürbar erhöht. Das ist nicht zuletzt dem privaten Partner geschuldet: Durch ein effizientes Wirtschaften der ÖPP und jährliche Gewinnausschüttung kann die Stadt Frechen finanzielle Rücklagen bilden. Diese werden vorrangig dafür genutzt, das Gebührenniveau trotz steigender Ver- und Entsorgungskosten auf einem stabilen Niveau zu halten.